Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Leistungen und Lieferungen von turtlemusic erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der vollständig erbrachten Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichungen von diesen AGB bedürfen der Schriftform. Die Angebote sind, auch bezüglich der Preisangaben, freibleibend und unverbindlich. Bestellungen und Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Kommunikation per Email gilt als Schriftform.
2. Preise
Die Preisstellung erfolgt in Euro. Rechnungen enthalten gem. 19 UStG keine Umsatz- und Mehrwertsteuer. Preise gelten ausschließlich Fracht, Zoll, Porto, Verpackung und Versicherungskosten.
3. Zahlungsbedingungen
Zahlungen sind in Euro zu leisten, soweit nichts anderes vereinbart ist. Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn turtlemusic über den Betrag verfügen kann. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. turtlemusic ist berechtigt eine Voraus- und/oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
4. Leistungserbringung
Verbindliche Liefertermine oder –fristen bedürfen der Schriftform. Sie gelten vorbehaltlich des Eingangs aller für die Erbringung der Leistung erforderlichen Unterlagen, Tonträger, Daten oder Produkte. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat turtlemusic nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird turtlemusic von der Verpflichtung zu Leisten frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. turtlemusic ist zu Teillieferungen oder Teilleistungen berechtigt.
5. Versand und Gefahrübergang
Die Gefahr geht über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung den Verantwortungsbereich von turtlemusic verlassen hat.
6. Gewährleistung
Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften liefert turtlemusic nach seiner Wahl Ersatz. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.
7. Haftungsbegrenzung
turtlemusic haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlich oder grob fahrlässig von einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen verursachten Vertragsverletzungen beruhen. Der Schadenersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden und umfasst höchstens den Wert des Vertragsgegenstandes.
Für Beschädigung oder Verlust von Daten (z.B. Audiodateien) auf kundeneigenen oder turtlemusic-Datenträgern sowie auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken wird eine Haftung nur für Kosten übernommen, die für die mit vertretbarem Aufwand zu leistende Wiederherstellung der Daten aus geeigneten Datensicherungen entstehen.
Für Beschädigung oder Verlust von jeglichen turtlemusic zur Verfügung gestellten Tonträgern, Fotos, Datenträgern oder sonstigen Gegenständen oder Vorlagen wird keine Haftung übernommen. Ebenso sind weitergehende Ansprüche ausgeschlossen. turtlemusic haftet ausdrücklich nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, insbesondere wird keine Haftung für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden übernommen.
Die Haftung für jegliche Schäden, die sich aus der Nutzung der Webseiten von turtlemusic ergeben (insbesondere Verlust von Informationen und Daten, Verletzungen von Urheberrechten, entgangener Gewinn, Vermögensschäden oder Mangelfolgeschäden) ist ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, des Fehlens zugesicherter Eigenschaften oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.
8. Eigentumsvorbehalt
turtlemusic behält sich das Eigentum an gelieferter Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor. Ist Kunde Unternehmer oder Kaufmann ist, wird das Eigentum an sämtlichen von turtlemusic gelieferten Waren bis zur Bezahlung der Gesamtforderungen aus der Geschäftsverbindung vorbehalten.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Münster.
turtlemusic c/o Thomas Knüpffer, Münster 2018